Kategoriearchive: Politik

Endlich ist Simbabwe in den Nachrichten – aber wie meistens, wenn unsere Medien es wahrnehmen, dann schon, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist. Sollte in den nächsten Tagen dort nichts Wesentliches passieren gehe ich auch davon aus, dass das Thema schnell wieder aus den Nachrichten und damit aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwunden ist. Die UNO hat die gewalttätigen Übergriffe gegen die Opposition im Land verurteilt und fordert die Verlegung der am Freitag stattfindenden Wahlen zum Präsidenten, da eine freie und faire Wahl nun nicht mehr gewährleistet sei. Da Oppositionsführer Morgan Tsvangirai, der indessen in die niederländische Botschaft geflüchtet ist, vor einigen Tagen seine Wahlbeteiligung wegen der Gewalt gegen seine Anhänger zurück gezogen hat, ist eine freie Wahl sowieso nicht mehr möglich, denn meines Wissens nach kann sich der Wähler nun nur zwischen dem Diktator Mugabe und dem Diktator Mugabe entscheiden.

Dieser hatte schon vor Wochen gesagt, dass er nur tot die Macht abgeben würde. Da er das Militär und die Polizei hinter sich hat und auch die chinesische Waffenlieferung (ja, ein beliebtes Thema von mir: hier) angekommen sind dürfte er auch gute Chancen haben, wenn sich die Weltgemeinschaft nicht einschaltet. Ob der Sicherheitsrat jedoch zu einem Ergebnis kommt, das Hoffnung gibt, ist auf Grund der chinesischen Wirtschaftsinteressen in Simbabwe zweifelhaft. Und selbst wenn bleibt abzuwarten wie die Maßnahmen aussehen können und aussehen werden, um einen Diktator, der sich vieler Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht hat, zur Aufgabe der Macht zu zwingen. Wollen wir nur hoffen, dass sich das Thema noch möglichst lange im Zentrum der medialen Aufmerksamkeit befindet, damit die Politiker sich zum Handeln gezwungen sehen.

In einem reichen Land bedeutet Armut nicht unbedingt Hunger und blankes Elend. Armut ist ein Ausdruck sozialer Ungleichheit.“ Mit diesen Worten beginnt ein Artikel, der verdeutlicht, dass Armut auch dann existiert, wenn man über die Grundlagen zum puren Überleben verfügt. Überleben ist nicht mit einer Teilnahme am Leben gleich zu setzen.

Reiches Land, arme Kinder.

Über den Bericht hinaus beeinflusst die Armut nicht nur die Betätigungsmöglichkeiten der Kinder in der Gegenwart, sondern auch in der Zukunft. Gerade im Zeitalter der Studiengebühren werden nur die Wenigsten von ihnen eine Ausbildung finanzieren können, die ihnen eine bessere Zukunft verspricht. Die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Volkswirtschaft und das soziale Gefüge sind vielfältig.

Gesine Schwan wird Horst Köhler im Amt des Bundespräsidenten ablösen, wenn es nach dem Willen und Wunsch von SPD-Vorsitzenden Kurt Beck geht. Da steht er selbst in seiner Partei relativ alleine, denn nach einer Umfrage würden selbst 2/3 der SPD-Wähler für Horst Köhler stimmen, 85% Zustimmung erhält er in der Gesamtbevölkerung. [Q] Sympathiewerte, die mich nicht überraschen: Köhler hat sich durch seine pflichtbewusste Wahrnehmung seiner Aufgaben und seine Art das höchste Amt unseres Staates auszufüllen ein hohes Ansehen in der Bevölkerung erworben.

Hatte es zum Zeitpunkt seiner Absichtserklärung ein weiteres Mal für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren noch den Anschein gehabt, dass auch die SPD ihre Unterstützung zusagen würde, musste es jetzt doch eine eigene Kandidatin sein. Der Grund bleibt mir schleierhaft, denn die SPD erntet in erster Linie Unverständnis und auf Grund dessen, dass Frau Schwan nur mit den Stimmen der Linken gewählt werden kann, nährt es die Vermutungen über eine zukünftige Zusammenarbeit mit der Linkspartei auf Bundesebene. Selbst wenn Frau Schwan die Wahl zur Bundespräsidentin gewinnen sollte hat die SPD meiner Ansicht nach auf jeden Fall durch diese Kandidatur verloren.

Die Umfragewerte der SPD sinken entsprechend immer weiter. Eine Tendenz, in erster Linie den Linken zugute kommt, die nach den aktuellen Wahlumfragen noch vor der FDP und den Grünen zur drittstärksten Kraft in der deutschen Parteienlandschaft werden würde. [Q] Es gibt schon Stimmen, die davon reden, dass hier eine neue Volkspartei heranwachsen könnte, und das die SPD ohne ihre lange Geschichte und Tradition schon längst von ihrem derzeitigen Platz verdrängt worden wäre. Soll die SPD diese von vielen befürchtete Tendenz aufhalten, dann war die Nominierung von Frau Schwan meines Erachtens der falsche Weg.

Aber dank der SPD wird es jetzt wieder spannend – sowohl bei der Wahl um das Amt des Bundespräsidenten, als auch bei der Verteilung der Wählerstimmen und damit der Zukunft der SPD selbst. So spannend zumindest, dass die Diskussion um die Bundespräsidentschaft sogar wichtiger ist als die Meldung, dass die Kinder betreffende Armut in Deutschland weiter wächst. Vielleicht wäre das Ansehen der SPD in der Bevölkerung besser, wenn man sich mehr um die Armut als um Personalfragen kümmern würde, aber über Prioritäten kann man ja unterschiedlicher Meinung sein …

Weiterführende Links: Wikipedia-Artikel Bundespräsident; Offizielle Seite des Bundespräsidenten

Vor allem durch die Vertreibung der Menschen aus der Darfurregion ist der Sudan öfter in den Schlagzeilen. Für einen Mord-Feldzug der Regierung, der seit nunmehr fünf Jahren andauert, aber immer noch viel zu wenig. Ein wichtiges Thema, das aber in Deutschland immer noch nicht wirklich zur Öffentlichkeit durchgedrungen ist.

10.04.2008: „Völkermord in Darfur

15.04.2008: „Der Hunger, die Ausbeutung und Olympia

24.04.2008: „Living Darfur

26.04.2008: „Rettet Darfur

13.05.2008: „Kriegsgefahr in Zentralafrika

15.05.2008: „Lage in Darfur verschlechtert sich

16.05.2008: „Darfur in Kinderbildern

17.05.2008: „Mit offenen Karten: Sudan

Kann sich der Diktator Mugabe mit chinesischer Waffenhilfe weiter an der Macht halten oder räumt er nach der Präsidentschaftswahl (sofern er verlieren sollte) den Stuhl? Es bleibt spannend …

25.04.2008: „Chinesische Waffen für Afrika

19.05.2008: „Chinesische Waffen in Afrika

26.05.2009: „Gedanken zu den Morgennachrichten

Habe ich es bisher in meinen Beiträgen der Schreibweise der deutschen Regierung nach als Myanmar bezeichnet werde ich wohl mehr und mehr zur Bezeichnung Burma übergehen. Erst durch die durch „Nargis“ hervorgerufene Katastrophe bin ich (wie sicher viele andere Deutsche auch) erst bewusst auf das Land in Asien aufmerksam geworden.

09.05.2008: „Hilfe für Myanmar !?

09.05.2008: „Hilfsgüter beschlagnahmt

09.05.2008: „Militäraktion in Myanmar !?

13.05.2008: „Deutsche Hilfe für Myanmar unterwegs

14.05.2008: „Aktuelle Lage in Myanmar

15.05.2008: „Myanmar heute

16.05.2008: „Deutsche Hilfe in Myanmar

19.05.2008: „Katastrophe in Myanmar No. 08

22.05.2008: „Burmariders

26.05.2008: „THW-Hilfe kommt an

Folgende meiner Artikel haben sich bisher ausschließlich mit der Tibetfrage auseinander gesetzt:

19.94.2008: „Olympiaboykott für ein freies Tibet !?

19.05.2008: „Tibet ein Teil Chinas